§ 1 Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche mit der Bitkom Servicegesellschaft mbH, Albrechtstr. 10, 10117 Berlin (im Folgenden: Bitkom Services) abgeschlossenen Verträge über Webinare des Bitkom Learning Campus (nachfolgend „Webinare“).

§ 2 Anmeldung

(1) Die Anmeldung zur Teilnahme an einem Webinar ist online über die Webseite des Bitkom Learning Campus möglich.

(2) Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet. Soweit die Anmeldung für das gewünschte Webinar berücksichtigt werden kann, erhält der Teilnehmer per E-Mail eine Anmeldebestätigung. Die Anmeldebestätigung erfolgt spätestens zwei Wochen vor Beginn des Webinars, es sei denn, die Anmeldung des Teilnehmers ist später eingegangen.

(3) Der Teilnehmer ist berechtigt, Bitkom Services Änderungen bezüglich der Anmeldedaten bis spätestens eine Woche vor Beginn des Webinars mitzuteilen.

§ 3 Durchführung der Veranstaltung, Rücktritt durch Bitkom Services

(1) Für die Teilnahme an dem Webinar benötigt der Teilnehmer einen Computer mit Internetanschluss. Der Teilnehmer ist für das Vorhandensein der technischen Voraussetzungen für seine Teilnahme selbst verantwortlich.

(2) Bitkom Services wird dem Teilnehmer rechtzeitig vor Beginn des Webinars die Zugangsdaten bereitstellen. Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben oder öffentlich verfügbar gemacht werden.

(3) Die Webinare werden von qualifizierten Referenten vorbereitet und durchgeführt. Der Teilnehmer hat jedoch keinen Anspruch darauf, dass das Webinar von dem oder der auf der Webseite des Learning Campus angekündigten Referenten geleitet wird.

(4) Bitkom Services haftet nicht für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Webinarunterlagen bzw. des Webinarinhalts, sofern kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Bitkom Services oder ihrer Erfüllungsgehilfen vorliegt. Bitkom Services leistet dem Teilnehmer ferner keine Gewähr für den Eintritt eines bestimmten Erfolges aufgrund seiner Teilnahme.

(5) Bitkom Services ist berechtigt, das Webinar wegen Verhinderung des Referenten oder einer zu geringen Teilnehmeranzahl abzusagen, zeitlich zu verlegen oder das Programm des Webinars zu ändern.

§ 4 Haftung

(1) Bitkom Services haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet Bitkom Services, sofern eine Pflicht verletzt ist, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes wesentlich ist („Kardinalpflicht“). Kardinalpflichten sind dabei solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Bitkom Services.

(4) Die Verjährungsfrist für Ansprüche des Teilnehmers beträgt ein Jahr, soweit der Beginn der Frist von der Kenntnis des Teilnehmers abhängig ist; in den übrigen Fällen bleibt es bei den gesetzlichen Regelungen.

(5) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben von den vorstehenden Absätzen (1) bis (4) unberührt. Schadensersatzansprüche aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens unterfallen nicht der Regelung des Absatzes (4).

§ 5 Urheberrecht

Die Webinarunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne vorherige schriftliche Einwilligung durch Bitkom Services und den Referenten vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden. Ein Mitschnitt der Veranstaltung, z.B. auf Ton- oder Videobändern oder in Form von Transkriptionen, ist nicht zulässig und kann rechtlich verfolgt werden.

§ 6 Schlussbestimmungen

(1) Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(2) Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Teilnehmers wird hiermit widersprochen.

(3) Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Berlin.

Berlin, September 2025